Aug 03 2009
Deutschland-Plan mit Vollbeschäftigung in den Wahlkampf
Schön. Noch hat außerhalb einiger ausgewählter SPD’ler das Wahlprogramm des Kanzlerkandidaten Frank Walter Steinmeier gelesen, da wissen auch schon alle was daran zu kritisieren ist. Rund 70 Seiten stark soll das Werk, welches die Überschrift „Die Arbeit von morgen – Perspektiven für unser Land“ trägt sein wie die FAZ berichtet und in enger Zusammenarbeit mit vornehmlich mittelständischen Unternehmern entstanden sein.
Steinmeiers Deutschland-Plan
Unabhängig davon was in dem „Deutschland-Plan“ des derzeitigen Außenministers tatsächlich enthalten sein wird, keines der größeren bzw. meinungsführenden Medien war sich zu Schade schon am Sonntag zu kommentieren, was es nicht kennt. Damit befinden sich Medien und Redakteure auch in bester Harmonie mit politischen Meinungsführern – während Wirtschaftsminister Guttenberg seine Kritik gewohnt gewandt in nette Worte verpackt, wird des Saarlands Oskar schon direkter. Unglaubwürdig sei die Aussage vier Millionen Arbeitsplätze zu schaffen, wer seit 4 Jahren die Regierungsgeschicke mitbestimme können nicht jetzt passend zur Wahl plötzlich die Lösung aller Probleme gefunden haben und sei entsprechend unglaubwürdig. Dass er damit im Umkehrschluss die Führungsstärke von Angela Merkel loben könnte dürfte im allgemeinen Tumult um Steinmeiers Pläne weder ihm noch dem interviewenden Journalisten aufgefallen sein.
Welches Programm hat eigentlich die CDU?
Während also alle einmütig auf dem bis auf die Überschrift unbekannten Plan der SPD herumhacken könnte sich vielleicht aber nicht nur bei mir die Frage einschleichen – welches Programm haben denn eigentlich die anderen Parteien, für was stehen FDP, Grüne, Die Linke und nicht zuletzt die CDU? Hat sich irgendjemand in diesen Parteien die Mühe gemacht irgendetwas Neues zu den bereits bekannten Stereotypen des eigenen Programms aufzunehmen? Meines Wissens nicht. Außer vielleicht, dass die CDU derzeit die FDP in Fragen der Steuererleichterungen überbietet. Sonst ist alles beim alten – die Grünen wollen mehr Öko in Wirtschaft und Handel, Die Linke mehr Steuern für alle und die FDP mal wieder die Wirtschaft entlasten.
Schon aus diesem Grund sollte der Aufschrei der Entrüstung auch als ein Zeichen des gegnerischen Respekts gedeutet werden dürfen. Immerhin hat da wirklich einer Gedanken geformt, sie zu Papier gebracht und eine Vision entwickelt. An inovativen Visionen für ein besseres Deutschland hätten andere sicherlich auch gut getan.
Es ist schon erstaunlich das man mit einem solch sportlichen Ziel in den Wahlkampf geht. Sollte doch eigentlich jeden mündigen Wähler klar sein das dieses Ziel wohl nie erreicht wird.