Während alle Augen auf den „dann machen wir’s halt so“ Beck aus Rhein-Pfalz gerichtet sind und man sich in Hessen wie auch Hamburg fragt: Machen die das wirklich, kommen die, mit denen es keiner gerne machen möchte mit einer wirklich mehrheitsfähigen Idee: Breitband für alle. Der Kern der politischen Forderung ist schnell erzählt, die digitale Kluft zwischen Land- und Stadtbevölkerung soll geschlossen werden. Es soll auf politischem Weg dafür gesorgt werden, dass allen Deutschen ein Internetanschluss mit 2 MBit/s als Mindeststandard garantiert werden.

Dieses Thema besitzt Relevanz für die parteipolitische Orientierung der von Die Linke, so dass sich gleich zwei prominente Die Linke Vertreter als Breitband Kämpfer vorwagen. Niemand geringerer als Oskar Lafontaine und Gregor Gysi greifen die Bundesregierung an, sie tue zuwenig in der Sache Internet fürs Volk wie einem Newsbeitrag auf Heise.de zu entnehmen ist.

Davon abgesehen, dass eine gesetzliche Regelung mit einem Umweg über Brüssel so viele Jahre Zeitverzug bedeuten würde, dass bis zur Umsetzung und Einführung einer solchen Regelung niemand in Stadt oder Land eine solche Verbindung haben möchte, weil sie dann in ferner Zukunft ohnehin die Bedürfnisse nicht mehr erfüllt – es ist auch nicht nachzuvollziehen, dass sich bei Die Linke die Verwendung von UMTS bzw. HSDPA noch nicht herumgesprochen hat. Wer Interesse an einer schnellen Internetverbindung hat kann getrost auf eine solche Lösung umsteigen und nebenbei auch seinen Festnetz Telefonanschluss abschaffen, da eine entsprechende Flatrate meist auch kostenloses Telefonieren ermöglicht. Das ist zu teuer? Es kostet rund 20 Euro pro Monat mehr als eine herkömmliche Telekom Leitung, das ist wohl richtig, muss die Telekom aber bis in die tiefste Provinz neue Kabel verlegen, dann wird der Preis für die herkömmlichen DSL und Telefontarife auch nicht mehr zu halten sein, irgendwer muss die Kabelverlegerarbeit ja auch bezahlen.

Aber genau besehen kommt dieser Vorstoß der Genossen zum genau richtigen Zeitpunkt, in dieser Forderung nebst Umsetzung durch ein europaweit zu suchendes Unternehmen sichern wir Deutsche wieder viele Arbeitsplätze bei osteuropäischen Subunternehmern und haben ganz nebenbei höchst weit von der Frage „Macht die SPD mit Die Linke gemeinsame Sache“ abgelenkt.

Die Linke zeigt sich mehrheitsfähig: Breitband für alle

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