Kurz nachgedacht

Nach einem schnellen Blick auf die Google News drängt sich der Eindruck auf, dass irgendwas mit dem als Befreiungsschlag geplanten Interview unseres Bundespräsidenten nicht in Ordnung gewesen muss. Weit und breit findet sich keine erlösende Überschrift, stattdessen häufen sich Titel wie „Wulff beruft sich auf die Menschenrechte“ ( Financial Times Deutschland), „Nichts Unrechtes getan“ oder „Wulff: „Ich lerne noch“ in der Frankfurter Rundschau.

Ohne sich in ausschweifender Interpretation ergehen zu wollen – das liest sich alles in allem nach einem respektvollen, aber eindringlichen Hinweis, dass es nun an der Zeit wäre die Position an der Spitze des repräsentativen Staates neu zu besetzen. Dumm nur: Einen Bundespräsidenten kann man nicht einfach entlassen, wenn der nicht gehen möchte darf er bleiben – bis jemand seinen Amtssitz stürmt oder die Einsicht auch den Präsidenten selber erreicht. Damit ist aber eher nicht zu rechnen, denn, wer nicht erkennt, das Drohanrufe bei Tageszeitungen, Geldmarktkredite vermittelt durch gute Bekannte und Urlaube bei guten Bekannten inklusive kostenfreiem Sitzplatz Upgrade durch andere Bekannte irgendwie schlechter Stil sind, dem ist einfach nicht zu helfen.

Guten Stil wird man in Berlin am kommenden Wochenende zeigen. Anstatt sich, wie der Autor dieses Artikels, in Sarkasmus zu flüchten schnappt sich der interessierte Bürger ein paar Schuhe und lustwandelt damit vor den Amtssitz des Präsidenten um „Wulff den Schuh zu zeigen“. Die Idee ist eine Mischung aus „Schuhwurf auf Bush“ von Muntasser al-Saidi der dafür eine Haftstrafe verbüßte und „Arabischer Frühling“ und gilt der Rückkehr zu einer bei Politikern zuletzt vermissten Eigenschaft: Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und ein gewisses Maß an „Normalbügerlichkeit“, die im Zuge der verstärkten Selbstinszenierung á la Guttenberg irgendwie verloren gegangen ist.

Aus Solidarität mit der Berliner Schuhparade hänge ich Samstag ein paar der selbigen aus dem Fenster – wer sich aktiv vor Ort anschließen mag, kann das hier: http://www.facebook.com/events/265735003480723/ via Facebook tun.

Wer das heutige Wulff Interview nicht so ergiebig fand und bislang an den hellseherischen Fähigkeiten von Oliver Kalkofe zweifelte, dem sei dieser Mitschnitt vom 25.12. empfohlen.

Noch mehr über präsidiale Schuhe?

• Schockwellenreiter
• Creative Lobby of Future
• Spiegel Online

Schön. Die Bundesregierung plant – wie Eckart von Klaeden (CDU) es nennt – die Zündung der zweiten Stufe des Bürokratieabbaus und liefert damit, sag ich jetzt mal so, dem politischen Kabarett eine Steilvorlage für frische Lacher zu einem endlich mal skandalfreien Thema. Obwohl, bei der FDP weiß man zurzeit ja nicht so genau, vielleicht findet sich bei aller Liberalität auch hier noch eine Wähler- oder besser gesagt Spender-Zielgruppe, die es öffentlichkeitswirksam zu berücksichtigen gilt.
Naja, wie dem auch sei, es soll also Bürokratie angebaut werden. Das bedeutet eigentlich nichts weiter, als das überflüssige Regelungen und das Personal, welches diese überflüssigen Regelungen einhalten lässt, abgeschafft werden. In der freien Wirtschaft würde sofort der Begriff „Rationalisierungs- und Kündigungswelle“ bei Gewerkschaften und Politikern die Alarmglocken schrillen lassen. Führt ein Staat mittels gewählter Volksvertreter allerdings eine solche Aktion durch und nennt es Bürokratieabbau, klatschen alle Beifall.

Neue Arbeitsplätze Dank Bürokratieabbau

Das ist logisch konsequent, betrachtet man die Vorgehensweise des Bürokratieabbaus. Hier werden zunächst Verordnungen oder wahlweise auch Gesetze erlassen, welche es ermöglichen sollen die Kosten, die die neuen Regelungen des Bundes sowie deren Umsetzung auslösen, möglichst genau zu erheben. Da es sich hierbei um eine ganze neue Aufgabe für den Bund handelt und auch jede der rund 600 Gesetzesänderungen pro Legislaturperiode mit irgendwelchen Kosten für andere verbunden sind, muss (denk ich mir jetzt mal so) erstmal eine neue Stabsstelle, wahlweise auch eine ganze Behörde geschaffen werden, die dann mit anderen Behörden vernetzt wird, welche dann wiederum zusätzliche Vernetzungs- und Kommunikationsbeauftragte benötigen, die dafür Sorge tragen, dass eine möglichst exakte Kostenbemessung möglich wird.

Wo der Bund Kräfte bündelt entsteht Freiraum für Unternehmungen

So gesehen, handelt es sich bei der Maßnahme „Bürokratieabbau“, welche im Koalitionsvertrag vereinbart wurde eher um eine Beschäftigungsaufbau Maßnahme, die vor allem dazu dient eine zusätzliche Behörde zu schaffen, die anderen Behörden das Arbeiten erschwert (weil diese potentielle Umsetzungs-Kosten möglichst exakt zusammenstellen müssen), weswegen dort die Drangsalierungs-Kapazitäten fehlen um Unternehmen und Unternehmern neue Regelungen vorzugeben. Womit das Kernziel, weniger Bürokratie für Unternehmen, Selbstständige, Freiberufler und Existenzgründer ebenso erreicht wäre wie die Schaffung neuer, gut bezahlter Arbeitsplätze.

Da muss man schon feststellen: Klarer Fall von Win-Win Situation.

Für den Fall, dass dieser Artikel zu ironisch anmuten sollte, können Sie die ganze Wahrheit über den geplanten Kabinettsbeschluss zum Thema Bürgerentlastung durch Bürokratieabbau hier bei der F.A.Z. nachlesen

Gut, die große Entlassungswelle ist bisher dank Kurzarbeit und gutem Willen der meisten Arbeitgeber ausgeblieben, aber als voraus denke, gesetzliche Krankenkasse, hat man ja keine andere Wahl als den lang angekündigten Zusatzbeitrag irgendwann tatsächlich zu erheben.

Wie sonst soll eine Krankenkasse auch steigende Kosten und nicht vorhandene Inflation ausgleichen, wenn sie nicht zum letzten Mittel, also in die Taschen der eigenen Versicherten, greift. Die Krankenversicherungs-Kunden haben – dem Gesundheitsfonds sei’s gedankt – ja glücklicherweise auch keine andere Wahl als bei einem gleich hohen Beitragssatz aus einer der verschiedenen gesetzlichen Krankenkassen zu wählen. Wo solch ein Konkurrenzdruck herrscht, da müssen Krankenkassen nicht lange zögern und es eben einfach tun, das Zusatzbeitrag erheben.

Krankenversicherung DAK macht den Anfang

Die DAK, mit 6,4 Mio. Mitgliedern (davon 4,9 Mio. Beitragszahler) eine der größeren Deutschen Krankenkassen wird den Anfang machen und vermutlich ab dem 1. Februar 2010 einen Zusatzbeitrag in der Höhe von 8,- Euro pro Beitragszahler zusätzlich fordern. Das wird zwar auch nicht wesentlich dazu beitragen, dass die Versicherung ihre Kosten decken kann, aber zumindest hat die Versicherung einen Versuch unternommen die Kosten zu decken, bevor sie staatliche Hilfezahlungen und Beitragsanhebungen fordert.

Natürlich ist die DAK nicht die einzige Krankenkasse, die bereits in den letzten Zügen der Vorbereitungen des Zusatzbeitrages liegt. Auch die kürzlich fusionierte BKK Gesundheit wird ab Februar oder März ebenso einen Zusatzbeitrag erheben wie die KKH Allianz, die ktp BKK oder die BKK Westfalen-Lippe. Für mich als Laien ist es dabei ein kleines bisschen Erstaunlich, dass alle diese Kassen einen Zusatzbeitrag von etwa 8 Euro anstreben, möglicherweise sind Preisabsprachen in diesem Wirtschaftszweig aber sogar einigermaßen opportun.

Jetzt in die FDP eintreten und günstig Privatpatient werden!

Eine, natürlich nur wenigen freiwillig gesetzlich Versicherten vorbehaltene Ausweichstrategie könnte in einem zügigen Parteieintritt in die FDP liegen. Diese, mittlerweile durch einen eigenen Gesundheitsminister auch im Gesundheitsgeschäft tätige Partei, bietet nämlich Mitgliedern den vergünstigten Einstieg in eine private Krankenversicherung der DKV. Parteimitglieder erhalten 5% Rabatt, was nett ist und werden – das ist noch viel netter – ohne Wartezeit und ohne Gesundheitsprüfung in eine private Krankenversicherung aufgenommen. Also los: Sie als freiwillig gesetzlich Versicherte(r), machen Sie die FDP zu Deutschlands Mitglieder stärkster Partei und sparen ganz nebenbei an Krankenkassenbeiträge und Zusatzbeiträge der gesetzlichen Krankenversicherung. So geht Krankenversichern heute, lesen Sie selbst.

In schöner Regelmäßigkeit werden in den letzten Wochen (oder waren es sogar Monate?) immer wieder neue Befragungen zum Thema Abgeltungssteuer durchgeführt. Die Systematik entspricht dabei im Wesentlichen immer demselben Schema: Was wissen sie als Anleger über die Abgeltungssteuer? Während sich nach wie vor 40% mit „gar nichts“ aus dem Gespräch verabschieden sind immerhin 30% mittlerweile soweit, dass sie „etwas“ wissen. Keine Kunst möchte man meinen wo landauf und landab informiert wird was das Zeug hält – dennoch zeigt sich der Normalanleger ignorant. Können sie auch denn mehr als die Hälfte hat sich bereits im letzten Jahr von Neuanlagen ferngehalten (52%) und 60% der Befragten werden sich auch in diesem Jahr nicht mehr mit dem Thema Abgeltungssteuer beschäftigen, frank und frei geben sie im Interview „nichts“ auf die Frage an, was sie dieses letzte Jahr vor der Abgeltungssteuer noch unternehmen werden um ihr Depot umzuschichten.

Soviel Ignoranz schickt mit jeder Befragung neue Wellen der Entgeisterung in die Verkaufsförderungsabteilungen der Banken, Versicherungen und Finanzdienstleister, allem Aufwand zum Trotz: Anleger wollen ganz einfach nicht auf die guten Tipps hören. Keine Dachfonds kaufen. Keine Lebensversicherung kaufen. Keine Riester-Rente, keine Rürup-Rente und auch sonst nichts, was die Abgeltungssteuer vermeiden hilft. Warum das so ist? Nun – zu viele Informationen zu einem zu langweiligen Thema lassen Normalanleger sofort in Schockstarre inklusive selektiver Nichtwahrnehmung verfallen – und – jene 8 Prozent Streber, die das Thema in und auswendig kennen hatten einfach das Pech andere zu diesem Thema beraten zu müssen…

Sie fragen sich jetzt was der Autor mit dem wundervollen Wortspiel vermitteln möchte? Ich will es erklären und vorher direkt eine Entschuldigung aussprechen. Wofür? Nun, wer so wie ich ab und zu Texte verfassen muss, der kennt das Problem – man setzt sich mit Dingen, die einen selbst eher wenig interessieren nur halb motiviert um, oder fühlt sich selbst perfekt informiert und verbreitet mit der Interpretation dessen was man zu verstehen glaubt hanebüchenen Unsinn.

Da löst es Erleichterung und – auch das muss ich hier mal zugeben – ein bisschen Schadenfreude aus, wenn man erkennen kann, dass andere Autoren unter denselben Motivations- oder Informationsmangelerscheinungen leiden.

Aber zurück zu dem in der Überschrift stark verkürzten Zitat. Im Original lautet der Absatz „Das Jahr 2008 ist ein Schaltjahr – auch im übertragenen Sinn. Legen Sie also frühzeitig den Hebel um und schalten Sie so die Abgeltungsteuer künftiger Kapitalerträge auf „Aus“ und stammt von DEKA, die damit die absolute Notwendigkeit verdeutlichen wollen bereits jetzt auf die ab 2009 kommende Abgeltungssteuer zu reagieren.

Davon abgesehen, dass ein Schalter schaltet und ein Hebel eigentlich hebeln müsste, ist auch die Vorstellung einen Hebel umzulegen um damit zu schalten irgendwie merkwürdig. Ausgenommen sei an dieser Stelle sei ausdrücklich ein Schalthebel, der sich aber mit dem Drehschalter, welcher neben dieser wunderbaren Textstelle abgebildet ist auch nicht so recht in Einklang bringen lässt. Dahingehend ist der Textbeitrag im Übrigen durchaus und durchgehend unschlüssig – der DEKA Schalter, der die Abgeltungssteuer „Aus“-schaltet, ist nicht etwa mit „An“ und „Aus“ markiert, sondern mit „Min“ und „Max“.

Da ist es dann auch fast nebensächlich, dass die restlichen Abgeltungssteuer Steueränderungen hart an der Grenze der kontrollierten Desinformation interpretiert werden. Wer wie DEKA an dieser Stelle mit den wundersamen Erträgen, welche durch Aktienfonds erzielt werden können wirbt und gleichzeitig auf Vermögensverwalterfonds und Dachfonds setzt schummelt potentiellen Kunden schon in die Tasche.

Aber vielleicht sollte sich hier der Bogen zum Anfang schließen und der Verfasser des DEKA Werbetextes einfach noch mal einen Blick in eine der vielen „Informationen zur Abgeltungssteuer“ Broschüren werfen. Dabei kann man bestimmt prima ab-schalten. Schriebs und hebelte den Schalter aus.

Während alle Augen auf den „dann machen wir’s halt so“ Beck aus Rhein-Pfalz gerichtet sind und man sich in Hessen wie auch Hamburg fragt: Machen die das wirklich, kommen die, mit denen es keiner gerne machen möchte mit einer wirklich mehrheitsfähigen Idee: Breitband für alle. Der Kern der politischen Forderung ist schnell erzählt, die digitale Kluft zwischen Land- und Stadtbevölkerung soll geschlossen werden. Es soll auf politischem Weg dafür gesorgt werden, dass allen Deutschen ein Internetanschluss mit 2 MBit/s als Mindeststandard garantiert werden.

Dieses Thema besitzt Relevanz für die parteipolitische Orientierung der von Die Linke, so dass sich gleich zwei prominente Die Linke Vertreter als Breitband Kämpfer vorwagen. Niemand geringerer als Oskar Lafontaine und Gregor Gysi greifen die Bundesregierung an, sie tue zuwenig in der Sache Internet fürs Volk wie einem Newsbeitrag auf Heise.de zu entnehmen ist.

Davon abgesehen, dass eine gesetzliche Regelung mit einem Umweg über Brüssel so viele Jahre Zeitverzug bedeuten würde, dass bis zur Umsetzung und Einführung einer solchen Regelung niemand in Stadt oder Land eine solche Verbindung haben möchte, weil sie dann in ferner Zukunft ohnehin die Bedürfnisse nicht mehr erfüllt – es ist auch nicht nachzuvollziehen, dass sich bei Die Linke die Verwendung von UMTS bzw. HSDPA noch nicht herumgesprochen hat. Wer Interesse an einer schnellen Internetverbindung hat kann getrost auf eine solche Lösung umsteigen und nebenbei auch seinen Festnetz Telefonanschluss abschaffen, da eine entsprechende Flatrate meist auch kostenloses Telefonieren ermöglicht. Das ist zu teuer? Es kostet rund 20 Euro pro Monat mehr als eine herkömmliche Telekom Leitung, das ist wohl richtig, muss die Telekom aber bis in die tiefste Provinz neue Kabel verlegen, dann wird der Preis für die herkömmlichen DSL und Telefontarife auch nicht mehr zu halten sein, irgendwer muss die Kabelverlegerarbeit ja auch bezahlen.

Aber genau besehen kommt dieser Vorstoß der Genossen zum genau richtigen Zeitpunkt, in dieser Forderung nebst Umsetzung durch ein europaweit zu suchendes Unternehmen sichern wir Deutsche wieder viele Arbeitsplätze bei osteuropäischen Subunternehmern und haben ganz nebenbei höchst weit von der Frage „Macht die SPD mit Die Linke gemeinsame Sache“ abgelenkt.

Wenn es nicht grade in der Süddeutschen Zeitung nachzulesen wäre, könnte man es vielleicht für eine Ente oder einen Aprilscherz halten, so aber muss man dem Autor Glauben schenken und sich wundern. Das ZDF steigt, wie immer reichlich spät, in einen Trend ein, der (hoffentlich) am Ende des Produktzyklus angekommen sein sollte. Das ZDF castet unter der Schirmherrschaft von Thomas Gottschalk den Musical-Showstar 2008.

Die Jury wird von nicht minder gefühlt-jugendlichen Fachleuten, Uwe Kröger (43, Musical-Darsteller – z. Zt. Als Draculas „van Helsing“), Katja Ebstein (62, Sängerin, Letzter Top 10 Hit in Deutschland im Jahr 1980 „Abschied ist ein bisschen wie sterben“) und Alexander Goebel (54, Regisseur „Musical Christmas 2006), gestellt was die Sache irgendwie auch nicht besser macht.

Anders als die privaten Sender RTL und Pro7 hat das ZDF auch keine Auswertung über die gesamte Verwertungskette von Tonträger bis Clubkonzerte und Supermarkteröffnungen geplant, die Sieger des Wettbewerbs werden schlicht im Bochumer Musical „Starlight Express“ die Rollen von Pearl und Rusty übernehmen, letztere Rolle kann fast als wortwörtliche Übernahme der zu erwartenden Show durchgehen.

Natürlich sind Vorverurteilungen nicht ganz fair, aber angesichts einer mit fast 200 Lebensjahren besetzen Jury (inklusive Gottschalk) und einem doch eher biederen „Frauen 50+ affinen Sender“ wie dem ZDF muss man nicht unbedingt auf eine Beschimpfungsorgie a la Bohlen oder eine Psycho-Show nach Art von Detlef D! Soost warten. Vermutlich wird es eher ein gemütliches Beisammensein mit Thomas Gottschalk, der auf die üblichen Samstagabend Wetten verzichtet und Weltstars durch potentielle Muscial-Star-Aspiranten ersetzt. So bekommt man den Abend auch rum und ist niemandem zu nahe getreten. Zuschauer wie auch Vorsingende werden es bestimmt zu würdigen wissen – die Kandidaten haben sogar einen zusätzlichen Vorteil: Die Sieger können sich sicher sein, dass sie tatsächlich nach ihrer Qualifikation und nicht nach Vermarktungspotentialen (Was macht eigentlich Daniel Küblböck?) beurteilt werden und im Anschluss nicht mit Dieter Bohlen eine Platte aufnehmen müssen.

Wir Deutschen sind doch alle Softies. Eine Gesellschaft von Konsensbürgern, die jetzt ein bisschen überrascht aus ihrer Lethargie gerissen wird und mit unverhohlenem Erstaunen auf das blickt, was die Eisenbahner, oder genauer gesagt eine kleine Lokführer Gewerkschaft der großen Bahn anzutun gedenkt. Während hierzulande erste Hamsterkäufe als Absicherung gegen die möglicherweise aufgrund des Bahnstreiks eintretenden Versorgungsengpässe getätigt werden, braut sich in den USA ein Streik zusammen, der deutlich größere Auswirkungen auf alle Bevölkerungsschichten haben könnte, als es eine GDL je zu erträumen vermag.

Dort droht die Gewerkschaft der Drehbuchautoren mit Streik, wenn sich der Tarifpartner nicht endlich zu einer gütlichen Einigung in Fragen der Vermarktungsrechte aller medialen Nutzungsmöglichkeiten herablässt. Oder konkret gesagt – wenn sich die Film- und Fernsehproduzenten nicht mit Ihren Autoren einigen können, wird es bald und auf zunächst unbestimmte Zeit keine neu produzierten Folgen von Serienhits CSI, Super Nanny, 24 und Desperate Housewives mehr geben. Die Folge wären Wiederholungen von Wiederholungen und ein gestiegenes Maß an TV medialer Langeweile, bei dem sich die Menschen vielleicht auch wieder für andere Dinge interessieren könnten. Nicht auszudenken, was das für die Geburtenrate und die zwischenmenschliche Kommunikation bedeuten würde, wenn Fernsehen unattraktiv wird.

Kurz nachgedacht: Dieser Streik ist schlimmer als der, der GDL: streiken die Drehbuchautoren hat dies tatsächlich globale Auswirkungen und berührt die Massen bis in die eigenen vier Wände. Wollen wir hoffen, dass es wenigstens in den USA zu einer schnellen Einigung kommen wird, stellen wir uns vor der Frauen TV-Mittwoch entfällt, gar grausig, was das bedeuten könnte.

Der in Hamburg abgehaltene Parteitag hatte es in sich, selten durfte die Partei mal wieder so mit sich selbst beschäftigt sein wie dort. Die Beschlüsse der Basis-Genossen, welche jetzt Bestandteile des jetzt neu festgestellten SPD Parteiprogramms, dem „Hamburger Programm“, darstellen wurden – so hatte es zumindest den Anschein – weithin belächelt.

Hubertus Heil, SPD Generalsekretär fasste die Ereignisse mit den Worten “Unser Prinzip ist es, die Realität anzuerkennen, uns aber nicht mit den Verhältnissen abzufinden” treffend, kurz und prägnant zusammen. Nicht abfinden mag man sich zum Beispiel mit der Privatisierung der Deutschen Bahn. Warum das schlecht sein soll, oder was vielleicht sogar dafür sprechen könnte musste zu guter letzt vom frisch bestätigen Chef Kurt Beck unter großen Anstrengungen an die Basis vermittelt werden um Schlimmeres zu verhindern. Einmal in Krawallstimmung fanden sich gleich noch ein paar weitere schmucke Themen um die Titel der Tagespresse für sich einzunehmen. Bild am Sonntag hob den Beschluss zur Durchsetzung der bundesweiten „Tempo 130 Regelung“ gleich auf die Titelseite um auch gleich einen schmerzhaften Aufschrei aller automobilen Lobbyisten-Verbände zu erreichen. Hatte man sich gerade erst in Der Spiegel mit einem süffisanten Beitrag zur Niederschlagung der Temporeduzierung selbst ein kleines Geschichtchen gegönnt, so gab es umgehend die Quittung durch die Basis der Sozialdemokraten. Aus Klimaschutzgründen wohl gemerkt.

Vor dem Hintergrund des Klimaschutzes ist sicherlich auch die Rücknahme der Aufhebung der Pendlerpauschale zu verstehen. War es bis vor kurzem noch allgemein anerkannt, das diese Subvention zur Zersiedelung der Landschaft und zu subventioniertem Wohnen im Grünen geführt hat, dessen Einschränkung durchaus auch positive Aspekte hat, so ist dies nach Hamburg alles vergessen. Nur zur Erinnerung, es geht hier darum dass die SPD (Hubertus Heil zum Parteitag: „Unser Prinzip ist es, die Realität anzuerkennen, uns aber nicht mit den Verhältnissen abzufinden“) sich nicht damit abfinden kann mit diesen Änderungen. Als ebenfalls unsinnig hat sich nach Ansicht der SPD ja schließlich auch die Entwicklung der Unterstützungsleistungen der älteren Arbeitslosen erwiesen. Statt ihnen Arbeit durch gezielt Jobangebote zu ermöglichen verlängert man lieber wieder die Überbrückungszeiten bis in den Ruhestand.

Während Lafontaine lautstark zu dem wunderbaren Meinungswandel gratuliert, sich die halbe Nation fragt „Haben die es wirklich noch nicht begriffen und sind im gestern hängen geblieben“ applaudieren die Gewerkschaften und fordern sogleich die Rücknahme der Rente mit 67 Jahren. Schaut fast aus, als gäbe es noch mehr gesellschaftliche Gruppen, die Realitäten nicht anerkennen und Verhältnisse abfinden wollen. Oder wie war das Zitat gleich?