Wer hätte das gedacht, ausgerechnet der scheidende bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber soll eine EU Initiative zum Bürokratieabbau führen. Das Gremium der Freiwilligen, welche sich ihren zeitlichen und personellen Aufwand nur in Form einer Aufwandsentschädigung vergüten lassen, wird ein bis zweimal monatlich in Brüssel zusammentreffen und dort Vorschläge erarbeiten und diskutieren, die zu weniger Bürokratie in Europa verhelfen.

Ganz alleine muss Edmund Stoiber allerdings nicht agieren – er wird von EU Kommissionspräsident José Manuel Barroso einen Mitarbeiterstab zur Verfügung gestellt bekommen. Pünktlich zu seinem Ausscheiden in der Bayerischen Landesregierung wird Stoiber seine neue Aufgabe übernehmen und während der nächsten drei Jahre ein Konzept für weniger Bürokratie erarbeiten können.

Wieso dazu erst Bürokratie aufgebaut und neue Mitarbeiter eingestellt werden müssen, bleibt vorerst ein Geheimnis. Wer glaubt man wolle in Bayern und Berlin ganz sicher gehen, dass hier ein scheidender Spitzenpolitiker nicht mehr auf die Idee kommen kann seinen alten Wirkungskreis zurück erobern zu wollen, wird vielleicht aus dem Dementi von Barroso beeinflusst werden. Der antwortete auf diesen Umstand angesprochen mit einem – Frau Merkel hat mich nicht darum gebeten.

Welche Meinung der aktuell mit Bürokratieabbau betraute ehemalige EU-Osterweiterungs-Kommissar Günter Verheugen zu Stoibers neuer Aufgabe vertritt ist nicht bekannt, möglich aber, dass der aufgrund privater Vorkommnisse auch politisch angeschlagene Verheugen in nicht mehr ferner Zukunft als unhaltbar eingestuft und durch einen deutschen Ersatzmann ersetzt werden muss.

Kurz nachgedacht bleibt nur ein Fazit: Politrentner ist auch nicht mehr das, was es mal war. Apropos,

was macht eigentlich Joschka Fischer?

Edmund Stoiber auf dem Weg nach Brüssel

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