Archive for April, 2009

Apr 28 2009

Comdirect bietet kostenloses Girokonto mit Zufriedenheitsgarantie

Published by admin under Geld & Vermögen

Mit dem Slogan „50 Euro wenn Sie uns mögen, 100 Euro, wenn nicht“ startet die Comdirect Bank die aktuelle Neukunden Aktion. Die Charme-Offensive ist durchaus ernst gemeint. Wer das Comdirect Konto aus irgendwelchen Gründen nicht gut findet, erhält tatsächlich weitere 50 Euro als Belohnung für Leidensfähigkeit und Übermittlung des Missfallens.

Hier genau findet sich der Haken, der Prämienabstaubern den Zugriff auf die zweiten 50 Euro deutlich erschweren sollte. Auf 100 Euro Bonus kommt nur, wer das kostenlose Girokonto frühestens nach 12 Monaten und spätestens nach 15 Monaten kündigt und gleichzeitig die Gründe für die Unzufriedenheit mitteilt.

Wer zweiten Bonus möchte muss Konto aktiv nutzen

Außerdem müssen Unzufriedene zunächst die ersten 50 Euro Gutschrift erhalten haben, dann das Konto aktiv nutzen, d.h. ab dem 4. Monat nach Eröffnung min. 5 Transaktionen pro Monat über 25 Euro pro Transaktion durchgeführt haben um es nach frühestens einem Jahr prämienwirksam wieder zu kündigen.

Dies alles sollte dazu beitragen, dass die Zahl der Unzufriedenen tatsächlich überschaubar bleibt kein unnötig großes Loch in das Werbebudget der Comdirect reißt. Ob es tatsächlich so viele Bonus-Jäger gibt, dass solche Einschränkungen notwendig sind oder man bei Comdirect einfach sicher gehen möchte reale Meinungen zu erhalten ist für Außenstehende nicht zu beurteilen.

Comdirect Girokonto – Auch ohne Bonus gutes Angebot

Was man aber sicherlich sagen kann: Das Comdirect Girokonto ist auch ohne Bonus ein gutes Angebot. Gebührenfreie Kontoführung, kostenlose ec- und VISA-Karte, sowie die Möglichkeit an Geldautomaten der Cash-Group kostenfrei Geld abzuheben machen aus dem Kostenlosen Girokonto ein rundes Angebot, welches durch einen ebenso so leicht zu bedienenden wie übersichtlichen Internetauftritt komplettiert wird. Damit befindet man sich fast mit dem Dauer-Testsieger DKB und dessen Cash-Konto auf einem Level, merkwürdige Neukunden Aktionen sind aufgrund des Leistungsumfangs aus meiner deshalb eigentlich überflüssig.

Aber was weiß ich schon?

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Apr 27 2009

Schweinegrippe – Schweinepest plus Vogelgrippe

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Plötzlich sind sie wieder zurück, die Bilder von ganz normalen Menschen, die sich mit einem Mundschutz gegen eine unsichtbare Gefahr zu schützen versuchen. Die neue Form der Gesundheitsbedrohung stammt allerdings nicht aus Asien und wird auch nicht ausschließlich von Tier zu Mensch übertragen. Sie fand ihren Anfang in Mexiko, einer aufstrebenden Industrienation, logistisch und wirtschaftlich eng an die USA angebunden. Werkbank Mittelamerikas und Einfalltor für Europäer, die von hier aus Touren durch Südamerika starten. Mexiko, als 14. größter Staat der Welt ist sechsmal so groß wie Deutschland und Heimat von rund 110 Mio. Menschen. Geschätzte 23 Mio. Mexikaner leben in oder in unmittelbarer Nähe der Hauptstadt Mexiko City, einer jetzt – man möge dieses Wort an dieser Stelle verzeihen – ausgestorben anmutenden Stadt.

Ansteckung erfolgt von Mensch zu Mensch

Hier also soll sich also der derzeit meist gefürchtete Krankheitserreger der Welt entwickelt haben und trotz der Ansteckungsgefahr von Mensch zu Mensch nicht auf Europa übergreifen. Wer so etwas ernsthaft behauptet, muss entweder von allen guten Geistern verlassen – oder relativ sicher sein, dass die Schweinegrippe keine lebensbedrohliche Gefahr ist. Ob sie das ist, scheint derzeit auch bei Wissenschaftlern umstritten, da niemand den genauen Typ des Virus kennt. Während es in Mexiko bereits mehr als 80 Tote der Schweinegrippe zu verzeichnen gibt, ist der Krankheitsverlauf infizierter US-Amerikaner deutlich abgeschwächt, zudem gibt es bislang (glücklicherweise) dort keine Schweinegrippe Todesopfer zu beklagen.

Es gibt keinen Impfstoff  für die neue Schweinegrippe

Der jetzt aufgetauchte Typ der Schweinegrippe wird einer Mischung aus Vogelgrippe, Schweinepest und Menschenviren zugerechnet, für die es bislang keinen wirksamen Impfstoff gibt. Mit einer Inkubationszeit von 1 bis 4 Tagen bleibt den Betroffenen auch relativ wenig Zeit sich noch gegen die Gefahr zu wappnen. Ähnlich wie bei der Spanischen Grippe im Jahr 1918/1919 richten die Grippeerreger ausgerechnet bei den vermeintlich gesunden Menschen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren auf den besten Wirt. Die Jungen trifft dieser Erreger also viel härter als die sonst übliche Wintergrippe die Alten.

Auch wenn der Eine oder Andere die aktuelle Berichterstattung als übertrieben kritisiert, fährt medizinischen Laien (wie mir z.B.) durchaus der Schreck in die Glieder. Haben wir mit Finanz-, Bankenkrise und grassierender Arbeitslosigkeit nicht schon genug Dinge über die wir uns Sorgen machen müssen?

Vielleicht ist es einfach Teil des Schicksals, dass ausgerechnet in einem solchen Zustand der allgemeinen wirtschaftlichen Unsicherheit auch die gesundheitliche Bedrohung hinzukommt. Das erleichtert den dringend notwendigen Umdenkungsprozess – weg von rein zahlenbasierten Entscheidungen hin zu ein bisschen mehr Menschlichkeit ungemein, Menschen lernen eben am besten aus selbst erworbenen Erfahrungen, guten wie schlechten.

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Apr 25 2009

Bafin Banken Gold und Chinesen

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Mit einem Plus von drei Prozent zeigt der Dax sich zum Wochenende von seiner besten Seite und scheint derzeit von nichts und niemand aus der Ruhe bringen. Dabei ballen sich die Gewitterwolken schon wieder deutlich am Horizont, ein leises Grollen will der eine oder andere Anleger auch schon vernommen haben. Anlass für das Grollen könnte nach Ansicht der Bafin die enorme Menge an nach wie vor vorhandenen Risiken in den Banken Bilanzen darstellen. Deutlich über 800 Mrd. Euro weist nach einemBericht der Süddeutschen Zeitung eine Liste der BaFin aus, die in dieser Aufstellung die 12 führenden Deutschen Banken unter die Lupe genommen und deren Altlasten als Zahlen zu Papier gebracht hat. Besonders betroffen sind neben der Hypo Real Estate (268 Mrd. Euro) auch die Commerzbank (101 Mrd. Euro), die Landesbank Baden-Württemberg (91 Mrd. Euro) und die West LB mit 84 Mrd. Euro.

Britisches Pfund unter Druck

Diese Summen könnten – so sie denn wahr sind – sogar weiter drastisch steigen, wenn sich der Druck auf die Britischen Pfund weiter steigert und das Land sein AAA Rating verliert. In der Folge würden nicht nur die Refinanzierungskosten der Britischen Regierung weiter steigen, sondern auch die Anleihen des Landes heruntergstuft, was weitere Abschreibungen bei den (internationalen) Banken zur Folge hätte. Die Spirale würde sich also weiter im Kreis nach unten drehen und immer neue “Schrottanleihen” produzieren wo bisher niemand welche vermutete.

Chinesen kaufen tonnenweise Gold

Eine solche Entwicklung hatte man in Peking scheinbar bereits geahnt und deshalb bezeiten die Anlagestrategie geändert. Anstelle US-Amerikanischer Staatsanleihen erwerben Chinesen in großem Umfang physisches Gold und lagern dieses zur eigenen Absicherung ein. Mit 1054 Tonnen verfügt die Volksrepublik mittlerweile über einen größeren Goldbestand als die Schweiz (1040 t) und wird diesen weiter ausbauen. Der Goldpreis vollzieht die anhaltende Nachfrage nach diesem Edelmetall nach und steigt wieder über die Schwelle von 900 USD pro Unze Gold. Ob dies eine Trendewende ist und der Goldkurs jetzt tatsächlich nachhaltig die 1000 USD Grenze übersteigt ist allerdings reine Spekulation, wie so vieles in diesen Tagen.

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Apr 20 2009

Karstadt Quelle in der Krise

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Nach einem Interview des Arcandor Vorstands Eick ist die Finanzkrise zu Wochenbeginn wieder zurück im Bewußtsein der Öffentlichkeit. Nachdem Eicks Vorgänger Middelhoff in den letzten Jahren das Tafelsilber in Form von Eigentumsbeständen der Karstadt Quelle Gruppe veräußert hatte, muss jetzt das Kerngeschäftsfeld Einzel- und Versandhandel endlich wieder zurück in die Gewinnzone geführt werden. Wie das funktionieren soll wird der Arcandor Vorstand in diesen Stunden dem Aufsichtsrat präsentieren, angesichts der ohnehin prekären Situation der Wirtschaft erscheint die Aufgabe allerdings fast wie die Quadratuir des Kreises – vor allem dann, wenn man die Unternehmensnachrichten der letzten Tage einbezieht.

Selbst Porsche muss weitgehende Zugeständisse bei Kreditvergabe hinnehmen

Mitte der letzten Woche traf es mit Woolworth einen der letzten mittelgroßen Warenhauskonzerne. Bedingt durch eine unzureichende Erlössituation blieb dem Management nur noch der Weg in die Insolvenz, seit dem hat der Insolvenzverwalter die zuletzt glücklosen Geschicke des Einzelhandelsunternehmens übernommen. Ende der Woche wurde bekannt unter welch großer Anstrengung Porsche eine Kreditverlängerung bei Banken erwirken konnte. Erst die Zustimmung VW Aktien als Pfand zu hinterlegen veranlasste Banken zu einer Kreditverlängerung des ausstehenden 10 Mrd. Kreditpakets. Die Summe klingt enorm, ist aber angesichts eines Eigenkapitals von ca 16 Mrd. Euro und eines ausgewiesenen Gewinns von rund 8,6 Mrd. Euro im letzten Jahr mehr oder weniger vergleichbar mit einer Privatkredit in der Höhe eines Jahresgehaltes bei Normalbürgern.

Als Erkenntnis der letzten Tage darf also ohne Weiteres festgehalten werden, dass es faktisch keinen Zusammenhang zwischen Geschäftstätigkeit und Kreditgewährung mehr zu geben scheint. Jeder Bürger kann – häufig auch aus eigener Erfahrung – nachvollziehen, dass Unternehmen mit mangelhafter Rentabilität von Banken stiefmütterlich behandelt werden. Wenn allerdings selbst hocheffiziente Unternehmen wie Porsche um eine Verlängerung der Kredite fürchten müssen, stellt sich sehr schnell die Frage ob das Finanzsystem tatsächlich wieder so funktioniert wie es funktionieren soll. Ich persönlich habe da so meine Zweifel, aber was weiß ich schon …

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Apr 15 2009

Deutschlands Beste Direktbank DKB gewinnt Vergleich

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Im Auftrag der Wirtschaftswoche hat das Deutsche Institut für Service Qualität (DISQ) einen Vergleich der zehn größten Direktbanken vorgenommen und die Deutsche Kreditbank (DKB) zum Sieger gekürt. Das ist nicht so wirklich überraschend, hat die DKB den Testsieger Titel in den letzten Jahren in vielen Vergleichstests erworben und nicht zuletzt deshalb bereits über eine Millionen Kunden für das hauseigene kostenloses Girokonto, DKB cash, gewinnen können.

Getestet wurden Konditionen und Service-Qualität

Neben den eigentlichen Bankaufgaben, also der Bereitstellung von Konten, Kapital und der Gewährung von Zinsen (man muss das in diesen Zeiten auch mal betonen dürfen) bewertet des DISQ ganz im Sinne des eigenen Unternehmensanspruchs auch die Service-Qualität der einzelnen Banken. Dazu wurden 300 Testpersonen (im Studien-Sprech freie Mystery Customers genannt) beauftragt die telefonischen Hotlines wie auch den E-Mail Service der Banken auf ihre Fähigkeiten hin zu überprüfen. Das Fazit scheint positiv, frundliche und kompetente Ansprechpartner gibt es bei eigentlich allen Banken, lediglich bei der Beantwortung von E-Mails ergaben sich mit einer durchschnittlichen Beantwortungszeit von 31 Stunden (!) zeitliche Verzögerungen, die von den Banken-Testern als nachteilig empfunden wurden.

Internetauftritte verbesserungswürdig

Nur 44 Prozent der Tester fanden die Internetauftritte der Banken ansprechend. Das Ergebnis überrascht schon deshalb, weil Direktbanken dieses Medium zur Geschäftsanbahnung und -abwicklung nutzen und damit der Internetauftritt quasi als vertrauensbildende Maßnahme eingesetzt werden muss. Wer hier nicht schnell genug findet was er sucht, oder eben keinen guten Eindruck von der Bank erhält, wird wahrscheinlich eher kein Kunde.

Andererseits muss man feststellen, wenn alle Kunden so kristisch wären wie die Tester oder der Autor dieses Beitrags hätte die DKB sicherlich keine Millionen Kunden. Aussehen ist eben immer auch Geschmackssache und wenn die Konditionen stimmen ist man als Kunde ja zu vielem bereit.

In der Summe hat die DKB also mal wieder den Testsieg errungen. Das Angebot eines kostenlosen Girokonto nebst kostenloser ec-Karte und kostenloser Kreditkarte sowie 2,55% Guthabenzinsen auf dem Kreditkartenkonto und einem wirklich günstigen Dispozins von derzeit 7,9 Prozent ist aber eben auch ein wirklich schlagkräftiges Argument.

Weitere Infos zu dem Angebot der DKB finden Sie hier

DKB-Cash – Das kostenlose Girokonto vom Testsieger. Jetzt beantragen.

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Apr 14 2009

Deutschland die Transfergesellschaft

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Mich würde interessieren, wie ein Umfrage-Ergebnuis zu der Frage “Was halten Sie von der Transfergesellschaft” aussehen würde. Zu vermuten wäre ja irgendwie Folgendes: Die FTP-Wähler erklären unisono, dass Steuern ohnehin viel zu hoch sind und der Transfer ja nur den Wettbewerb verzerrt, die Anhänger von Die Linke sind logischerweise der Meinung, dass Transferzahlungen eine gute Sache sind, denn “die da oben” verdienen ohnehin genug. Der CSU-Anhänger wird konstatieren, dass der Solidaritätszuschlag ja schon lang überfllüssig ist und bei CDU und SPD-Wählern gibt man sich im Zuge der großen Koalition geschult, ganz einfach mit einem “wir würden da ja gerne was dran ändern, aber mit denen geht das nicht”, mehr oder weniger wissenfrei dem Thema hin.

Tatsächlich könnte die Vokabel “Transfergesellschaft” aber bald bei mehr als damit befassten Rechtsanwälten (Insolvenzverwaltern) zum Standard gehören. Wie WELT Online schreibt, plant die Bundesregierung scheinbar die Ausweitung der Kurzarbeit hin zu der bislang außschliesslich in Insolven-Fällen erprobten Transfergesellschaft. Darin werden immer dann Arbeitnehmer untergebracht, wenn das eigene Unternehmen derart angeschlagen oder im Umbau ist, dass es dieses Personal mit Sicherheit nicht mehr benötigt. Mitarbeiter der Deutschen Telekom kennen das zu Tausenden nur zu gut. Im Rahmen der Transfergesellschaft werden Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt, die es den betroffenen Arbeitnehmern ermöglichen sollen, schnellstmöglich eine neue Stelle zu finden.

1,7 Mio. Anträge auf Kurzarbeit - Wirtschaftskrise verschärft sich

Im Zuge der Wirtschaftskrise sind zusätzlich zu den 3,6 Mio. Beschäftigungslosen bisher 1,7 Mio. Anträge auf Kurzarbeit eingegangen. Hoier zahlt der Staat bereits 67 Prozent des letzten Lohns, Arbeitgeber können die fehlenden 33 Prozent an ihre Arbeitnehmer überweisen, müssen dies aber nicht. Das erklärte Ziel der Bundesregierung: Entlassungen vermeiden, erst recht vor der Wahl. Nach dem drastischen Einbruch der Wirtschaft bzw. dem deutlich verringerten Auftragsvolumen der Deutschen Kernindustrien wie z.B. der Metallbranche wird jetzt absehbar, dass die befristete Kurzarbeit alleine keine Lösung des Problems darstellt. Oder anders gesagt, die verdeckte Arbeitslosigkeit wird nicht auf Dauer die Lösung sein. Auch wenn Unternehmen nur noch ein Drittel der Personalkosten tragen müssen, ist dies zu viel, wenn keine neuen Aufträge an diese Unternehmen vergeben werden. Die Folge sind Kündigungen und – anzunehmend – ein Wahldesaster.

Ergo wirft man einen Blick in Bauchladen der vorhandenen Möglichkeiten und kommt zu dem Schluss, dass Transfergesellschaften eine Überbrückungsmöglichkeit darstellen können. Diese sollen die dann freigesetzen Arbeitnehmer auffangen und deren Vergütung übernehmen. Damit hätte man die Arbeitslosenstatistik sauber gehalten, den Unternehmen wieder Luft verschafft und sich über die Zeit gerettet. Dass dies nur mit neuen Schulden (Konjukturpaket 3?) zu finanzieren ist und das Problem in keiner Weise beseitigt scheint so offensichtlich, dass bereits die dahingehende Überlegung von der Bundesregierung dementiert wird.

Es ist absolut begrüßenswert, dass man sich in Berlin offenkundig Gedanken über eine Lösung des Arbeitsmangels macht, es scheint aber langsam an der Zeit, dass man den Bürgern auch die Wahrheit zumutet: Die Wirtschaftskrise ist bereits mitten unter uns und es werden Auswirkungen über die Republik hereinbrechen, die wir zum jetzigen Zeitpunkt nur erahnen können. Je länger diese Erkenntnis herausgezögert wird, desto wuchtiger wird der Einschlag der Realität. Leider.

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Apr 09 2009

Comdirect hebt Tagesgeld Zinsen auf 4 Prozent

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Wer hätte gedacht, dass 4% Zinsen für Neukunden, die beschränkt sind auf eine Anlagesumme bis zu 10.000 Euro mal eine Jubelmeldung wert sind? Also ich nicht. Aber man wird bescheiden in diesen Tagen, der Zinssenkungen und beinahe ungehemmten Geldmengenschöpfung.

Comdirect Tagesgeld Plus Konto

Gegen den Trend hebt die Comdirect Bank die Zinsen für das Tagesgeld Plus Konto auf jetzt 4% für Neukunden an. Diese Aktion ist beschränkt bis zum 31. August 2009 und gilt auch nur für Anlagesummen bis zu 10.000 Euro. Wer größere Summen bis zu 30.000 Euro anlegt muss sich mit 1,5% Zinsen zufrieden geben. Bei noch größeren Summen fällt der Zins weiter, ab 30.000 Euro steht mit 1% Zinsen ein fast nur noch symbolischer Zinssatz zur Verfügung, ab 50.000 Euro ist es dann mit den Zinsen quasi vorbei. Sei denn man möchte 0,5% Guthabenzinsen in irgendeiner Art und Weise beschreiben.

Kleinanleger und Sparer im Blick

Angesichts der überschaubaren Zinsen oberhalb von 10.000 Euro darf man davon ausgehen, dass sich das Thema Einlagesicherung in diesem Fall ohnehin nicht stellt, mindestens 20.000 Euro Spareinlagen sind über jede Bank abgesichert. Comdirect Deutsches Bankhaus müsste meines Erachtens auch Mitglied im Einlagensicherungsfonds sein und somit über eine deutlich höhere Einlagensicherung verfügen.

Die besonderen Profiteure dieses Comdirect Tagesgeld Plus Konto sind also all jene Anleger, die derzeit ein bisschen Geld zur Verfügung haben und dieses sicher verwahrt über den Sommer bringen möchten. Die Bank schließt weitere Zinsanpassungen sprich Erhöhungen explizit nicht aus, so dass bei einem Aufleben der Konjunktur und der damit verbunden Erhöhung der Zinssätze auch die Comdirect Tagesgeld Kunden mit einer Zinserhöhung rechnen können.

Aus heutiger Sicht muss aber festgestellt werden: Realistisch ist das nicht.

Wenn Sie sich für ein solches Tagesgeldkonto interessieren, können Sie hier die entsprechenden Informationen / Unterlagen erhalten.  comdirect Tagesgeld PLUS



comdirect

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Apr 06 2009

Mehr staatliche Förderung für Vermögenswirksame Leistungen

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Bereits seit Mitte der 60er Jahre können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern eine Sparzulage gewähren, welche zusätzlich staatlich gefördert wird. Diese ganz im Sinne der Deutschen Sprache zum Wortwurm verkommenen Vermögenswirksamen Leistungen (VL) bieten damals wie heute eigentlich eine gute Gelegenheit den eigenen Mitarbeitern einen kleinen bis mittleren Bonus zu gewähren. Allerdings scheint sich das weder bei Arbeitgebern, noch bei Arbeitnehmern besonderer Beliebtheit zu erfreuen. Anders ist es wohl kaum zu erklären, dass nicht einmal die Hälfte der rund 23 Mio. Anspruchsberechtigten über einen VL-Vertrag verfügen. Dementsprechend geringe Aufmerksamkeit dürfte die zum 01. April 2009 in Kraft getretene Änderung der VL-Förderung erregen.

Bis zu 20 Prozent staatliche Förderung für VL möglich

Im Rahmen des Mitarbeiterbeteiligungsgesetz (womit schon der nächste abschreckende Wortwurm gefunden wäre) steigt die Förderung bei Vermögenswirksame Leistungen Investmentfonds-Sparplänen auf 20 Prozent sofern der Arbeitnehmer ein zu versteuerndes Einkommen von bis zu maximal 20.000 Euro (vorher 17.900 Euro) bezieht und bis zu 400 Euro pro Jahr in einen Fonds-VL Vertrag (Förderhöchstgrenze) einbezahlt. Darüber hinaus vorgenommene Einzahlungen sind möglich, werden aber nicht mehr staatlich gefördert.

Bausparpläne erhalten unverändert 9 Prozent VL-Förderung

Keine Anpassung der Förderung gewährt der Staat bei VL-Bausparplänen. Hier bleibt die Förderung wie bisher bei 9 Prozent der eingezahlten Beiträge bis zu einer Fördergrenze von 400 Euro pro Jahr bestehen.

Ob die Anhebung der Fonds-VL-Förderung von 18 auf 20 Prozent (also genau genommen um maximal 8 Euro pro Jahr bzw. 66 Cent pro Monat) tatsächlich als Anreiz verstanden werden darf, die eigene Sparleistung zu erhöhen ist allerdings fraglich. Dabei wäre jetzt, da der DAX sich gegenüber 2007 halbiert hat doch eigentlich eine gut Chance die eigene Sparleistung zu erhöhen. Angesichts der enorm niedrigen Bausparzinsen (Bauspardarlehens-Zinsen natürlich ebenso) bietet der Bausparplan für VL-Sparer momentan wirklich wenig Attraktivität.

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Apr 01 2009

Riester-Rente verstößt gegen EU-Freizügigkeit

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Auch wenn die EU-Bürokratie von niemandem so wirklich ins Herz geschlossen wird, muss man ihr doch ab und zu wie z.B. im vorliegenden Beispiel Riester-Rente Respekt zollen. Nach eingehender Prüfung erläuterte EU-Generalanwalt Jan Mazak in seinem Schlussantrag dass das aktuell von der Deutschen Bundesregierung geförderte Riester-Renten Modell in verschiedenen Punkten gegen EU-Recht verstoße. Anders als dies vielleicht zu vermuten wäre, handelt es sich bei den Verstößen allerdings um Nachteile für Deutsche Riester-Sparer, die auszumerzen gilt.

Wer als Rentner ins Ausland zieht muss bislang Riester-Förderung zurückzahlen

Einer der häufigsten Diskussionspunkte um die staatliche geförderte private Altersvorsorge ist die nur inländische Förderung. D.h. wer nicht oder nicht mehr in voller Höhe in Deutschland steuerpflichtig ist, muss die erhaltene staatliche Förderung zurückbezahlen. Die Regelung gilt nicht nur für Personen deren Partner im grenznahen außerdeutschen Bereich arbeiten und deren Einkünfte entsprechend im Erwerbsland und in Deutschland besteuert werden (müssen), sondern auch für Rentner, die ihren Ruhestand gerne im sonnigen Süden verbringen möchten. Unabhängig vom Lebensalter und der Dauer der Rentenbeitragszahlung gilt: Wer auswandert und sei es auch nur auf unbestimmte Zeit – der muss die komplette staatliche Förderung zurückzahlen.

Wohn-Riester Regelung gilt bislang nur für Immobilienerwerb in Deutschland

Ebenfalls als nicht EU-konform wird die erst kürzlich eingeführte Wohn-Riester Regelung eingeschätzt. Diese wurde durch den Gesetzgeber in einer Form formuliert, dass damit lediglich der Immobilienerwerb in Deutschland möglich wird, was ebenfalls gegen EU-Recht verstößt. Das ist aus politischer Sicht möglicherweise verständlich, wird aber dem europäischen Gedanken und dem gültigen Freizügigkeitsgrundsatz schlicht und einfach nicht gerecht.

Auch wenn der Schlussantrag durch den EU-Generalanwalt nur einen empfehlenden Charakter für die richterliche Entscheidung hat, so gibt es wenig Zweifel, dass die Richter zu einem anderen Ergebnis kommen und der Klage der Europäischen Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland statt geben werden. Eine gute Nachricht für Deutsche Rentner und Lebenspartner mit Arbeitsplatz im benachbarten Ausland.

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